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Der Euro ist in einer tiefen Krise.

In Ländern wie Griechenland, Portugal und Spanien herrschen Arbeitslosigkeit, Armut und Verzweiflung.

Die Länder müssen mit Milliardenkrediten gestützt werden – auch deutsche Steuerzahler haften dafür.

Spulen wir noch einmal zurück in die Jahre 2008 und 2009

Banken wie die Anglo Irish Bank, spanische Sparkassen oder die Hypo Real Estate brachen damals zusammen.

Die Weltwirtschaft taumelte in die größte Wirtschaftskrise seit 80 Jahren.

Die Idylle trügt: Banken hatten über Jahre zu leichtfertig zu viele Kredite vergeben

In Spanien etwa überstieg die Summe des verliehenen Geldes die gesamte Wirtschaftsleistung um das Dreifache.

Die Banken betrieben mit den Krediten ein kompliziertes Schneeballsystem


Banken handelten untereinander mit Kreditpaketen. Etliche machten dabei Milliardengewinne. Ebenso die Rating-Agenturen.


Als plötzlich Schuldner ihre Kredite nicht mehr zurückzahlen konnten, breitete sich die Krise wie ein Strohfeuer aus.

Das System war so komplex, dass auch Experten kaum mehr sagen konnten, wo die Risiken steckten.

Weil viele Banken selbst hoch verschuldet waren, konnten sie Verluste nicht auffangen.

Etliche gerieten ins Wanken und mussten mit Steuergeldern gestützt werden.

Die Banken drehten nun plötzlich den Geldhahn zu.

Unternehmen bekamen keine Kredite mehr für Investitionen.

...und strichen deshalb Arbeitsplätze oder schlossen Fabriken.

Die Staaten mussten überall eingreifen:

...Banken vor der Pleite retten,

...Unternehmen durch die Krise helfen,

...Kurzarbeitergeld auszahlen und Krisenprogramme auflegen.

Finanziert wurde das durch Milliardenschulden und Steuergelder

...dass in den USA hunderte von Banken kontrolliert geschlossen wurden?

...dass das keinen Dollar Steuergelder gekostet hat?

... dass deutsche Banken erfolgreich Lobbyarbeit für die Rettung irischer Banken mit Steuergeldern betrieben haben, weil sie dort Forderungen von 27 Milliarden Euro hatten?

... dass man damals 35 Milliarden Euro Steuergelder hätte sparen können, wären die Bankeigentümer und Gläubiger herangezogen worden?

  • die Merkel-Koalition hat die falschen Konsequenzen gezogen
  • statt Banken und ihre Eigentümer in die Verantwortung zu nehmen, lässt sie die Steuerzahler für deren Fehler zahlen
  • blockiert in der EU eine harte Regulierung der Banken
  • ... und damit auch die Lösung der europäischen Wirtschaftskrise
  • ... weil marode Krisenbanken keine Kredite an Unternehmen mehr vergeben
  • eine strikte und effektive Aufsicht und Regulierung aller Banken
  • dass Banken, Manager und Anleger für Risiken haften – nicht die Steuerzahler
  • verhindern, dass Banken so groß werden, dass sie von Steuergeldern saniert werden müssen
   

Was Banken tun sollen – und was nicht

  • Unternehmen helfen, in Fabriken, Maschinen, Arbeitsplätze zu investieren
  • Handel und Dienstleistungen möglich machen
  • Erkennen, das gute Bankpolitik mehr als hohe Rendite ist
  • Geld mit Geld verdienen und Kredite zur Spekulation vergeben
  • Risiken verstecken
  • mit Lebensmitteln spekulieren oder in unethische Produkte wie Waffen investieren

... dass die Deutsche Bank über 30x mal mehr Schulden hat als reales Geld?

Mittelständische Unternehmen und Privatpersonen brauchen für Kredite Sicherheiten und ca. 1/3 Eigenkapital.

Das Geschäftsmodell der Großbanken basiert hingegen darauf, das Steuerzahler sie auffangen, wenn etwas schiefgeht.

  • international aktive Banken werden von einer gemeinsamen Bankenaufsicht kontrolliert (Europäische Bankenunion)
  • marode Banken werden abgewickelt
  • Banken dürfen nur noch Kredite aufnehmen, wenn sie eine Mindestsumme eigenes Kapital haben
  • Alle Banken zahlen in einen Fonds ein, der im Krisenfall einspringen muss
  • Manager sollen persönlich für ihr Handeln haften
  • Bankeigentümer haften mit – und kontrollieren so das Management
  • Vermögende in ganz Europa durch höhere Steuern an Kosten der Bankenkrise beteiligen
  • die GRÜNE Vermögensabgabe bringt in 10 Jahren 100.000.000.000 Euro für den Schuldenabbau

Merkel in Pittsburgh 2009: "Staaten dürfen durch Banken nie wieder erpressbar sein."

Es gibt immer noch keine wirkungsvolle Regulierung.

Auf EU-Ebene blockiert die Merkel-Koalition immer noch Regelungen zur Abwicklung maroder Banken ohne Belastung der Steuerzahler.

Wir machen das Finanzsystem gerechter und stabiler. Die grüne Schuldenbremse erschwert reine Spekulationsgeschäfte. Die europäische Bankenunion sorgt für harte Regeln. Die grüne Vermögensabgabe bringt fairen Schuldenabbau.

   

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